Verbrechen wie die von Hanau gefährden die Demokratie

Verbrechen wie die von Hanau gefährden die Demokratie

Während bei Anschlägen und Morden von Islamisten Leitmedien und Politik sofort von traumatisierten Einzeltätern sprechen und davor warnen, derartige Taten zu instrumentalisieren und den Islamismus als Grundlage zu bezeichnen, ist es beim psychisch gestörten und rassistisch motivierten Wirrkopf von Hanau genau umgekehrt. Solche Anschläge sind zutiefst zu verurteilen, aber Politiker, Parteien und Medien haben genau das getan, was sie der AfD vorwerfen: Die Tat sofort als eine rechte Gefahr für die Demokratie heraufzubeschwören und die AfD als geistigen Brandstifter zu brandmarken, was Boris Palmer, Grüner Oberbürgermeister von Tübingen, veranlasste, davor zu warnen, der AfD „voreilig“ eine Mitschuld an den mutmaßlich rassistisch motivierten Morden in Hanau zu geben. „Die Gewissheit, die AfD müsse sich eine Mitschuld an dem Attentat anrechnen lassen, weil sie ein geistiges Klima geschaffen habe, das solche Taten erst ermögliche, war 24 Stunden nach den Morden zumindest voreilig.“

Durch solche Taten ist die Demokratie tatsächlich gefährdet, wobei der Feind angeblich rechts steht. Dabei ist es genau anders herum, als es uns die veröffentlichte Meinung suggerieren will. Die Gefahr für die Gesellschaft wie wir sie kennen droht von links! Die Morde von Hanau werden instrumentalisiert, um eine linke Demokratur in Deutschland zu errichten.

Während rechtsmotivierte Taten tatsächlich eine Gefahr für einzelne sind, nutzen Linke mit Unterstützung links/grüner Medien und Politiker derartige Taten, um einen geselllschaftlichen Wandel zu forcieren und einen weiteren Schritt in Richtung Systemwechsel salonfähig zu machen.

Da wird im "Wort zum Sonntag" am 07.03.2020 dazu aufgerufen, "Parlamente zu stürmen, in denen "Neofaschisten" sitzen, die uns in Schreckstarre versetzen wie das Conoravirus" (also alle deutschen Parlamente) und in Zwickau ziehen rund 50 Männer, Frauen und Kinder mit FDJ-Fahnen und in Blauhemden mit dem FDJ-Symbol unter dem Motto „30 Jahre sind genug! Revolution und Sozialismus“ durch die Innenstadt, wobei weitere  Aktionen für Rostock, Berlin, Halle, Jena und Eisenhüttenstadt angekündigt werden.

Für Linke und links/grüne Medien sind wahre Demokraten nur links von der Mitte zu finden, bei SPD, Grünen und Linken. Das ist die Formel der neuen Volksfront, die jeden Andersdenkenden ausschließen und zum "Nazi" abstempeln will.

Nach Hanau wird zur Gesinnungsjagd geblasen. Was helfen soll, sind neue Anti-Extremismus-Programme gegen rechts. SPD und Grüne fordern ein „Demokratiefördergesetz“, das noch einmal knapp 100 Mio. Euro bereitstellen soll, zusätzlich zu den bereits 115 MIo., die das Familienministerium jedes Jahr für den Kampf gegen rechts ausgibt. Ohne messbaren Erfolg. Außer dem, dass damit ein weiteres Beschäftigungsprogramm für arbeitslose Politologen und andere Sozialwissenschaftler in links/ grünen NGO`s finanziert werden wird.

Links ist irgendwie nett, ist doch schön, wenn alle gleich sind. Jeder kümmert sich um den anderen, jeder leistet, was er kann, jeder bekommt was er braucht. So ist die große linke Geschichte. Wir gießen uns grünen Tee auf und zünden Räucherkerzen an.

Doch so ist es nicht. Das, was jetzt von linker Seite unternommen wird, ist der Versuch, alles rechts der linken Mitte zu diffamieren. Es geht offenbar darum, eine ganze Meinungsrichtung, die die Mehrheit in der Bevölkerung hat, gewissermaßen niederzuschreien, niederzuschreiben und niederzudemonstrieren. Wie die LINKE tatsächlich tickt, konnte man auf deren Strategiekonferenz Anfang März in Kassel beobachten.

Dort wurde schwadroniert, „nach der Revolution ein Prozent der Reichen zu erschießen“, was vom Vorsitzenden Riexinger relativiert wurde in, „wir werden sie nicht erschießen, sondern nützlicher Arbeit zuführen“. Und weiter: „Wir müssen diesen parlamentsfixierten Abgeordnetenbetrieb schwächen“, man solle „Staatsknete im Parlament abgreifen und die gesamte Kohle an die AntiFa weiterleiten, Informationen aus dem Staatsapparat abgreifen und den außerparlamentarischen Bewegungen zuspielen“ und dann brauche man „das Parlament natürlich noch als Bühne, weil die Medien sind so geil auf dieses Parlament, das sollten wir nutzen, aber alles was darüber hinausgeht brauchen wir nicht unbedingt.“. Außerdem müssen "wir einfach mal gucken, wie wir die Menschen ansprechen können und das werden wir nicht können, wenn wir den Sozialismus mit wehenden Fahnen voraustragen. Das ist die Sache, die durch die Hintertür kommen sollte".

So sprechen Demokratie- und Staatsfeinde! Und das sind keine ewig Gestrige, sondern junge Leute, die den Kommunismus verklären, weil sie unter ihm nicht leben mussten.

Hätten sich Politiker rechts der Mitte ähnliches erlaubt wie Riexinger und seine kommunistischen Genossen, würde die allgemeine Empörung wohl Tsunami-artige Ausmaße annehmen. In diesem Fall waren es nur wenige Medien, die darüber berichteten. Journalisten der ARD und ZDF waren in Kassel dabei, filmten, führten Interviews. „Tagesschau“ und "Heute" sendete einen langen, aber völlig unkritischen Bericht. Aber die "Faktenfinder" von ARD und ZDF konnten offensichtlich obige Zitate nicht "finden". Die gibt´s halt nur im Internet.  Noch. Bevor sie wahrscheinlich als rechte "Hetze" gegen links entfernt werden.

Während rechte Aufrufe zur Gewalt in Deutschland zu Recht sehr ernst genommen werden, sehen Politik und Medien über ähnliche Wortmeldungen von links häufig hinweg. Wer dies beklagt, muss sich nicht selten den unsinnigen Vorwurf gefallen lassen, Rechtsradikalismus relativieren zu wollen.

>>> Video Reiche erschießen ...

>>> Video Staatsknete abgreifen ...

>>> Video Sozialismus durch die Hintertür

>>> Video von WELT-Online dazu

>>> Deutschland torkelt nach links - geschoben von Kirchen und Medien

Anmerkung zur deutschen Erregungsgesellschaft

Ein Blick von außen zum Abschied

Anmerkung zur deutschen Erregungsgesellschaft

Von der Flüchtlingskrise bis zur Erfurter Ministerpräsidentenwahl. Fünf Jahre Deutschland – ein Land, in dem Nüchternheit eine Provokation ist.

Eine bemerkenswerte Analyse der Berliner Verhältnisse von Benedict Neff, langjähriger Korrespondent der NZZ in Berlin.

… In Deutschland immer den gleichen Kommentar geschrieben. Man könnte ihn als den Lasst-die-Kirche-im-Dorf-Kommentar beschreiben. Manche Leser glauben, darin eine bewusste Strategie zu erkennen. Die Wahrheit ist, der Kommentar entsteht fast von allein, denn die deutschen Debatten sind oft von einer eigentümlichen Hysterie gekennzeichnet.

…. Man denke nur an all die Zeitungskommentare zur angeblichen Schande von Thüringen. Man konnte meinen, ein Nazi habe die Macht ergriffen. Stattdessen wurde ein FDP-Politiker bei einer demokratischen Wahl zum Ministerpräsidenten gewählt – mit den Stimmen der AfD, so viel ist richtig.

… In Deutschland ist aber etwas anderes zu beobachten: Nüchternheit ist hier eine Provokation. Der Lasst-die-Kirche-im-Dorf-Kommentar bringt viele Menschen erst recht zum Hyperventilieren. Kurzum: je unaufgeregter der Ton, desto aufgeregter die Reaktionen.

… Denn wer nicht selbst die Alarmglocke schellt, hat den Ernst der Lage nicht erkannt:

… In der Gemeinde aktivistischer Journalisten gilt Gelassenheit wahlweise als Kollaboration mit dem Feind oder Geschichtsvergessenheit.

…Dass die deutsche Öffentlichkeit eine leicht erregbare ist und sich Euphorie und Jammer manchmal in kurzen Intervallen abwechseln, konnte ich immer wieder beobachten. Deutschland ist eine Nation, die sich heute für seine Menschenfreundlichkeit feiern und schon morgen des kollektiven Rassismus bezichtigen kann.

…. Einige Zeit später traf ich den Politologen Bassam Tibi in Göttingen für ein Interview. Er ist in Damaskus geboren, war lange Professor in Deutschland, lehrte aber auch in Harvard und Yale. Eigentlich hätte Tibi zu jener Zeit der Mann der Stunde sein müssen, ein Erklärer zwischen den Welten. Aber er spielte im deutschen Diskurs kaum eine Rolle, und das dürfte mit seinen Meinungen zu tun gehabt haben. Eine Quintessenz aus dem Gespräch war: Schlecht integrierbare Menschen treffen auf eine Gesellschaft, die nicht fähig ist, Menschen zu integrieren.

… Warum rekapituliere ich hier noch einmal die Flüchtlingskrise? Sie prägte meine Arbeit als Korrespondent, aber sie prägt auch das Land bis heute. Die Umwälzungen im deutschen Parteiensystem sind zum Teil eine direkte Folge dieser Zeit. Die AfD war bis dahin eine unbedeutende Professorenpartei, die mit dem Euro haderte. Merkel hat sie groß gemacht.

… Aber auch deutsche Medien haben die AfD vitalisiert, weil sie den Asyl-Diskurs nicht in der nötigen Breite führten und weil sie etwas machten, was Medien nie tun sollten: sich relativ eindeutig auf die Seite der Mächtigen zu schlagen, anstatt sie kritisch zu begleiten.

… Die AfD ist nicht stärker geworden, weil man sie in Deutschland zu wenig bekämpft hätte. Eher hat man sie zu stark ausgegrenzt, zu einem Zeitpunkt, als sie noch einigermaßen gemäßigt war. Er sei «ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft», sagt Mephistopheles in Goethes «Faust». Die deutsche Politik funktioniert oft genau umgekehrt: Man will das Gute und erreicht damit exakt das Gegenteil.

… Dass das Vorgehen von FDP und CDU nicht besonders klug war, war offensichtlich, aber ich wendete mich gegen die moralische Verurteilung der Wahl und gegen die Vorstellung, dass eine Wahl von Thomas Kemmerich weniger demokratisch sein soll als eine Wahl von Bodo Ramelow.

… Wenn bürgerliche Parteien nicht mehr kandidieren aus Angst, von der AfD gewählt zu werden, dann machen sie aus dieser Partei einen Riesen, und sie verraten ihre eigenen Werte.

... «Spiegel Online«: Die Kritik vieler Kommentatoren fällt vernichtend aus – ein Schweizer sieht die AfD-Stimmen für Kemmerich hingegen nicht als Makel.» … Wie kann es sein, dass in einem Land mit 80 Millionen Einwohnern fast alle Medien nach so einem Ereignis mehr oder weniger den gleichen Kommentar publizieren: Schande, Dammbruch, Tabubruch?

… Es gibt in Deutschland eine große und permanente Angst, man könnte im entscheidenden Moment nicht auf der richtigen Seite stehen. Auch diese Angst führt zu medialen Überreaktionen und dazu, dass viele das Gleiche schreiben.

>>> Hier der ganze Artikel aus der NZZ

Der Tag von Thüringen

Der Tag von Thüringen

Wahrhafte Demokraten mit fragwürdigem Demokratieverständnis

Es wurde viel über die AfD geredet. Reden wir nun mal über die "wahrhaften Demokraten", die sich Blumensträuße vor die Füße werfend sowie grölend und pöbelnd über die überraschende Wahl eines gestandenen Geschäftsmannes  und Abgeordneten der FDP  zum Ministerpräsidenten empörten, als würde Deutschland untergehen.

Der Mann wurde demokratisch mit den Stimmen von den im Landtag von Thüringen vertretenen und vom Souverän, dem Wähler, demokratisch gewählten Abgeordneten gewählt. Die Gesetze sind auch in Thüringen eindeutig. In freier, geheimer Wahl wählen die Abgeordneten des Landtages und nur die, den Ministerpräsidenten und nicht die Koalitionäre in Berlin ohne demokratisches Mandat in Thüringen.

Aber offensichtlich genügt heutzutage die Forderung der Kanzlerin, eine demokratische Entscheidung eines Parlaments, ob sie nun gefällt oder nicht, zurückzunehmen, wenn diese im Stil einer Autokratin poltert, „dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss“ - Thüringen unter Berliner Besatzung!

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung verliert seinen Job, weil er so unvorsichtig gewesen ist, dem neuen MP zu dessen Wahlsieg zu gratulieren. Es werden Stimmen (aus der SPD) laut, die “erheblichen Aufräumbedarf“ in der CDU sehen. Andere Gratulanten distanzieren sich schon mal prophylaktisch von ihren eigenen Worten.
Politiker der FDP werden als Nazis beschimpft und sehen sich massenhaft Anfeindungen ausgesetzt. Die Familie des gewählten  MP steht unter Polizeischutz. Der Staatsschutz ermittelt wegen Morddrohungen.

So viel zu den Sitten und Gebräuchen jener „wahrhaften Demokraten“, die sich für die Guten halten und augenscheinlich eine gelenkte Demokratie anstreben.

(Nach einem Kommentar von Cora Stephan. Auf NDR-Info)

Aktuell:

>>> Folgen der Berliner Besatzung

Weiteres:

Eine Analyse, die ihren Namen verdient:
>>> Thüringen - Explosion von Merkels Bad Bank

Dieser Kommentar scheint mir der Realität am nächsten:
>>> Höckes lang gehegter Plan geht auf (WELT)
Neue Zürcher Zeitung:
>>> Die Sensation von Erfurt und die Schockwellen bis nach Berlin
>>> Ist die Wahl von Thüringen ein Tabibruch, gar ein Skandal? Nein-das ist Demokratie

Sprachlos in Berlin

Sprachlos in Berlin: Angela Merkel steht vor dem Scherben ihres "Deals" (NZZ)

Kommentar von Marc Felix Serrao, Berlin (NZZ)

«Merkel, help!», fordern die Menschen, die an der griechischen Grenze stehen. Doch die deutsche Kanzlerin kann nicht helfen. Sie hatte nie eine Strategie für das, was auf ihr Geschäft mit dem türkischen Despoten folgen sollte. Jetzt, im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft, rächt sich das.

Wenn Macht gleichbedeutend wäre mit Stille, dann wäre Angela Merkel immer noch das, was ihre Bewunderer seit Jahren behaupten: die mächtigste Frau der Welt. Seit Tagen spitzt sich die Lage an der türkisch-griechischen Grenze zu. Doch Deutschlands Regierungschefin schweigt. Aus ihrer Partei kommen Warnungen, die Politik der offenen Tür des Jahres 2015 auf keinen Fall zu wiederholen. Doch Merkel schweigt. Die deutschen Grünen fordern, die Menschen an der griechischen Grenze so schnell wie möglich in der EU zu verteilen. Und Merkel schweigt.

>>> weiterlesen

Merkel: Atomausstieg ist lächerlich

Merkel wusste schon 2008 wie man Deutschland politisch der Lächerlichkeit preisgibt

Es gibt Aussagen der Bundeskanzlerin, denen man einfach nicht widersprechen kann. Lässt sich besser zusammenfassen, wie sich Deutschland lächerlich macht, als es Angela Merkel mit folgender prophetischen Aussage getan hat?

"Im Blick auf die Debatte in Deutschland über Klimaschutz und Energiesicherheit sagte die Bundeskanzlerin unter dem Beifall eines beträchtlichen Teils de Publikums, sie halte es für nicht sinnvoll, dass ausgerechnet das Land mit den sichersten Atomkreftwerken die friedliche Nutzung der Atomenergie einstelle. Auch den Protest gegen den Neubau von Kohlekraftwerken hielt die Bundeskanzlerin für kontraproduktiv.

Es sei viel mehr sinnvoll, alte duch neue Kohlekraftwerke mit höherem Wirkungsgrad zu ersetzen und so eine geordneten Umstieg zu schaffen.Deutschland mache sich lächerlich, wenn es sich dadurch ein gutes Gewissen machen wolle, dass Atom- und Kohlekraftwerke stillgelegt würden und gleichzeitig Strom, der aus denselben Energieträgern erzeugt worden sei, aus den Nachbarländern importiert würde."

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.05.2008

Fachkräftemangel

Fachkräftemangel

Deutschland sucht Fachkräfte, und zwar im Ausland. Kein Wunder. Leben doch Millionen junge und gut ausgebildete deutsche Fachkräfte mittlerweile im Ausland. 70 Prozent der Auswanderer sind Akademiker, die Mehrheit ist zwischen 20 und 40 Jahre alt. Klingt nach mehr Geld, höherem Lebensstandard, mehr Sicherheit. Das schafft natürlich Platz für neue „Facharbeiter“. Die Bundesregierung lädt zum „Fachkräftegipfel“ ein und die Medien berichten, vergessen aber, was sie noch vor ein paar Tagen über mögliche Ursachen geschrieben haben.

Neue Studie

"Domäne der Hochqualifizierten": Hunderttausende Deutsche wandern aus (Focus)

Donnerstag, 05.12.2019, 09:59

Rund 180.000 Deutsche ziehen jedes Jahr in ein anderes Land. Vor allem deutsche Akademiker und Akademikerinnen wandern aus - aer nicht nur Hochqualifizierte profitieren vom Umzug ins Ausland.

• Akademiker zieht es ins Ausland.
• Im Schnitt verdienen sie dort innerhalb eines Jahres rund 1200 Euro mehr.
• Jährlich wandern rund 180.000 Menschen aus, 130.000 Menschen kehren aber auch nach Deutschland zurück.

Studie zu Auswanderern

Viele Deutsche ziehen aus beruflichen Gründen ins Ausland - und verdienen dort deutlich mehr. "Häufig geht es um den nächsten Karriereschritt", sagte Andreas Ette vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung bei der Vorstellung erster Ergebnisse aus der Studie "German Emigration and Remigration Panel" am Mittwoch in Berlin. Die meisten der 180.000 Menschen, die im Schnitt jährlich ins Ausland gehen, seien Akademiker (76 Prozent). "Auswanderung ist eine Domäne der Hochqualifizierten", hieß es. Von dem Umzug profitierten aber auch andere

Warum Deutsche ihre Heimat verlassen (n-tv)

Mittwoch, 04. Dezember 2019

Die Deutschen sind ein überaus mobiles Volk. Hunderttausende leben kurzzeitig oder dauerhaft im Ausland. Das hat verschiedene Gründe. Eine aktuelle Studie veranschaulicht, welche das sind und nennt zugleich den Zufluchtsort Nummer eins.

Die Straßen sind marode. Die Ausstattung der Schulen lässt zu wünschen übrig. Der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt. Es gäbe viele wahre und vermeintliche Gründe, Deutschland den Rücken zu kehren und sein Glück im Ausland zu versuchen. Doch nur die wenigsten Auswanderer verlassen tatsächlich ihre Heimat, weil sie mit der Situation in Deutschland unzufrieden sind. Das zeigt eine aktuelle Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und der Universität Duisburg-Essen, die in Berlin vorgestellt wurde.

Zwischen Juli 2017 und Juni 2018 befragten die Forscher mehr als 10.000 deutsche Staatsbürger, die ins Ausland gezogen oder aus dem Ausland wieder nach Deutschland zurückgekehrt sind. Sie lebten in 169 Ländern. Die sogenannte "German Emigration and Remigration Panel Study" (GERPS) gibt Aufschlüsse darüber, warum Deutsche temporär oder dauerhaft auswandern und was sie später wieder in ihre Heimat treibt.

In den vergangenen zehn Jahren ist die Zahl der deutschen Auswanderer der GERPS zufolge kontinuierlich gestiegen. "Zurzeit leben rund vier Millionen Deutsche im Ausland", sagt BiB-Direktor Norbert F. Schneider. Das entspricht rund fünf Prozent der deutschen Bevölkerung. Die überwiegende Mehrheit hält sich in OECD-Ländern auf.

Wenn Hochgebildete gehen und wenig Gebildete kommen - Deutschlands doppeltes Migrationsproblem (NZZ)
Punkto Migration steckt Deutschland in einer zweifach misslichen Situation. Während es viele Länder mit Leuten alimentiert, die für teures Geld an deutschen Universitäten ausgebildet wurden, erlebt es einen steten Zustrom von Menschen mit geringer Qualifikation. Das kann auf Dauer nicht ohne Wirkung bleiben