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Donnerstag, 10. September 2020

Über 90 Corona-Demos von Rechten dominiert

 Fake News oder wie die Leitmedien eine verfälschte Erklärung der Linken kritiklos übernehmen

Linken-Politikerin Ulla Jelpke verdreht Antwort der Bunderegierung

dpa übernimmt kritiklos Pressemitteilung der Lin-ken Ulla Jelpke und alle Leitmedien, inclusive Tagesschau, senden bzw. schreiben natürlich von dpa ab und titeln:

Proteste gegen Schutzregeln

Über 90 Corona-Demos von Rechten dominiert

Stand: 06.09.2020 12:21 Uhr

Was ist tatsächlich passiert?

Kleine Anfrage von Ulla Jelpke an die Bundesregierung: 

„Welche rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen, geschichtsrevisionistischen und volksverhet-zenden Äußerungen in Wort und Schrift oder Symbolik sind der Bundesregierung auf den Aufzügen gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen von 1. August 2020 bekannt geworden?“ 

Nach der Veröffentlichung der Antwort der Bundesregierung wird das ganze Ausmaß der Fake News offenbar, die die Linken-Politikerin Ulla Jelpke einer unkritischen dpa über angeblich rechtsextrem unterwanderte Corona-Demos andrehte. Die Wahrheit besagt genau das Gegenteil. Auf die kleine Anfrage von Jelpke antwortetet die Bundesregierung u.a.
„Auf der Veranstaltungsbühne konnten keine Äußerungen in Wort und Schrift im Sinne der Fragestellung festgestellt werden.“ 

Und weiter: 

„Eine maßgebliche Beeinflussung oder Prägung dieser Veranstaltungen war nicht gegeben.“ Oder „Ein prägender Einfluss auf die Kritiker der staatlichen Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen oder deren Demonstrationen konnte nicht festgestellt werden.“

"Auch unter den Teilnehmern der Großveranstaltung vom 1. August 2020 zum Thema „Das Ende der Pandemie: Tag der Freiheit“ befanden sich – nach den bisherigen Erkenntnissen – bezogen auf die Gesamtzahl der Besucher nur relativ wenige Angehörige der rechtsextremistischen Szene.“ 

Jelpke hatte aus der Antwort der Bundesregierung eine Passage herausgegriffen, die von den Leitmedien kritiklos übernommen wurde

 „Über 90 Corona-Kundgebungen von Rechtsextremisten dominiert.“ 

Wie kommt Jelpke auf die Zahl 90? 

Wenn man weiter ins Detail geht und in besagter Antwort nachliest, was es mit diesen neunzig rechtsradikalen Demonstrationen auf sich hat, welche nun bei Jelpke und "Welt", Tagesschau.de u.a. zur Verdammung einer Kritik an den Maßnahmen der Merkel-Regierung herhalten sollen, stellt man fest:

Tatsächlich sind etliche diese vermeintlich die Bundesrepublik in ihren Grundfesten erschütternden Demonstrationen Einzelanmeldungen – jeder Depp darf hier also anmelden  und jeder V-Mann sowieso. Unglaublich aber wahr: Aufgeführt sind hier von diesen 90 Demonstrationen alleine 43 Demos, also fast die Hälfte, mit einer Teilnehmerzahl unter 51 Teilnehmern. Es sind sogar Veranstaltungen aufgeführt mit gerade einmal drei (!), neun (!) und vier (!) Teilnehmern.

Die Bundesregierung teilte unmissverständlich mit: 

„Auch die im Nachgang zu derartigen Kundgebungen zu beobachtenden Versuche, diese Versammlungen propagandistisch für sich zu vereinnahmen, fanden keine erkennbare Resonanz. Insofern resultierte aus den Kundgebungen für die rechtsextremistische Szene bislang keine nennenswerte Anschlussfähigkeit an demokratische Kundgebungsteilnehmer.“ 

Und weiter: 

„Insgesamt hatten das Versammlungsgeschehen sowie die damit einhergehenden Straftaten der Politisch Motivierten Kriminalität -rechts- (PMK-rechts) deutlich abgenommen und es war festzustellen, dass eine strukturierte Teilnahme der rechten Szene an den von demokratischen Akteuren organisierten Kundgebungen nicht erkennbar war. Auch unter den Teilnehmern der Großveranstaltung vom 1. August 2020 zum Thema „Das Ende der Pandemie: Tag der Freiheit“ befanden sich – nach den bisherigen Erkenntnissen – bezogen auf die Gesamtzahl der Besucher nur relativ wenige Angehörige der rechtsextremistischen Szene.“ 

Ebenso: 

„Die Veranstalter der Kundgebung vom 1. August 2020 distanzierten sich bei der Versammlung in Berlin – wie zuvor auch bei den Versammlungen in Stuttgart – von Gewalt und Extremismus jeglicher Couleur und riefen dazu auf, Störer von der Polizei entfernen zu lassen.“

Quellen: 

Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage: „Rechtsextreme Beeinflussung von Protesten gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen"

Linken-Politikerin Ulla Jelpke verdreht Antwort der Bundesregierung

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