Große Koalition : Was bleibt der CDU?
Merkel.
Unter
dem Damoklesschwert des Mitgliederentscheids sind die Christlichen
Demokraten der SPD weit entgegengekommen. Denn auf einen Abgang der
Kanzlerin ist die CDU weder personell noch programmatisch vorbereitet. Ein Kommentar in der FAZ
Dilemma der SPD
"Die
SPD steckt in einem Dilemma. Sie besteht aus Sozialarbeitern und
Studienräten und aus
Bürgermeistern und Landräten. Die Sozialarbeiter und Studienräte haben
die spinnerten Ideen und den Bürgermeistern und Landräten fehlt das
Geld". Hans-Hermann Tiedje
Mitgliederentscheid
"Ich käme als grüner Ministerpräsident doch nicht auf die Wahsinnsidee, meine grüne Basis
über meine Politik abstimmen zu lassen". Winfried Kretschmann
Von Reinhard Müller -Aktualisiert am 31.01.2018 (FAZ)
Es gilt zur
Zeit als Spaß, in die SPD einzutreten, um an der Abstimmung über eine
Koalition teilzunehmen. Ein Mitgliederentscheid darf aber
weder eine Regierung bilden noch sie verhindern.
Es ist noch
nicht so lange her, da bat ein leibhaftiger Bundesminister darum, ihn
von seinem Staatsamt zu entbinden. Und wen bat er? Nicht
die Bundeskanzlerin, sondern seinen Parteivorsitzenden. Ein schönes
Beispiel für die Bedeutung der politischen Parteien in der Praxis –
jener Parteien, die doch nach dem Grundgesetz an der
politischen Willensbildung des Volkes „mitwirken“. Ein Kommentar in der FAZ
Die
SPD lässt ihre Mitglieder über den mit CDU und CSU ausgehandelten
Koalitionsvertrag abstimmen. Für Hans-Jürgen Papier, den ehemaligen
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, wird damit das
parlamentarische System ausgehebelt.
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