Freitag, 15. Juli 2016

Werden hier Böcke zu Gärtnern gemacht ?

Im Kampf gegen „Hass-Kommentare“ im Internet haben vor ein paar Tagen Polizisten in ganz Deutschland Wohnungen durchsucht. Ihr Ziel: Computer und Smartphones von Hass-Schreibern im Internet. Endlich, möchte man sagen. Menschenverachtende Propaganda, Volksverhetzung und Rassismus zu bekämpfen, wer kann da etwas dagegen haben ?
Die Frage ist nur, wer definiert eigentlich, was eine Hassrede ist? An vorderster Front agiert da die „Amadeu Antonio Stiftung“, ein mit öffentlichen Geldern geförderter privater linker Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat, „eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet.“
Eigentlich eine prima Sache, wenn da nicht ein paar gravierende Schönheitsfehler wären:  Deren Frontfrau ist Anetta Kahane, die unter dem Decknamen „Viktoria“  Stasi-Mitarbeiterin war und in der SED Karriere als Ausländerbeauftragte im letzten SED-Senat von Berlin gemacht hat. Und die Öffentlichkeitsarbeiterin der Stiftung, Julia Schramm, postet linke Hass-Kommentare in sozialen Netzwerken, so wie diesen: „Nennen sie mich hysterisch, weil ich Steinmeier für seinen nationalistischen Dreck anspucken will, nenne ich sie ein Arschloch, Herr Kister.“ Ja, Frau Schramm ist eine wackere Streiterin für den gepflegten Dialog. Auch gegenüber dem deutschen Bundesaußenminister.
Ausgerechnet diese Frauen und deren Stiftung führen heute im Rechtsstaat Deutschland Listen darüber, wer als rechtsextrem zu gelten hat, was in unserem Land zweifelsohne den sofortigen Ausschluss aus dem politischen Diskurs der etablierten Politik zur Folge hat. Diese Frauen beraten mit Wohlwollen von Justizminister Heiko Maas (SPD) Facebook, was man löschen muss und was stehen bleiben darf.
Ausführlich dazu: „Darf Bespitzelung benannt werden?“ „Berichterstatter als Stimmungsmacher“

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