Clan-Boss Miri ist weg, die Probleme bleiben

KoKommentar zur Miri-Abschiebung

Clan-Boss Miri ist weg, die Probleme bleiben: Warum der "Erfolg" eigentlich ein Fiasko ist

FOCUS-Online-Reporter Göran Schattauer,  Montag, 25.11.2019, 06:14

Die Blitz-Abschiebung des Clan-Anführers Ibrahim Miri beweist: Der Rechtsstaat ist handlungsfähig. Doch wer von einem "großen Erfolg" spricht, verkennt die Tatsachen. Denn im Kern ist der Fall ein Fiasko. Er zeigt, dass Politik und Polizei die Clan-Kriminalität viel zu lange unterschätzt haben, dass unser Abschiebesystem nicht funktioniert und dass die Grenzkontrollen spielend leicht zu umgehen sind.

Ja, am Ende hat es geklappt. Ibrahim Miri, der gefürchtete Clan-Anführer aus Bremen, wurde in seine Heimat Libanon abgeschoben. Endlich!

Viel zu lange hat der Schwerkriminelle (19 Mal rechtskräftig verurteilt) unseren Staat ausgenutzt, die Behörden an der Nase herumgeführt, die Polizei lächerlich gemacht, das Recht mit Füßen getreten.

Der Rauswurf des 46-Jährigen, der sich trickreich und mit Hilfe eines gewieften Anwalts gegen seine Abschiebung gewehrt hatte, zeigt: Der Rechtsstaat ist handlungsfähig.

Nach dem Ende der Abschiebe-Posse verbietet sich jeder Jubel

Es war absehbar, dass Politiker sich nach der Zwangsrückführung Miris auf die Schulter klopfen und versuchen würden, die Aktion als „großen Erfolg“ zu verkaufen, wie es Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am vergangenen Freitag getan hat.

Doch angesichts der Vorgeschichte des Falles - nach seiner längst überfälligen Abschiebung im Sommer 2019 reiste Miri im Oktober illegal wieder ein und beantragte Asyl - verbietet sich jeglicher Jubel.

Schlimm, dass sich der Verbrecher hier breitmachen konnte

Vielmehr sollten sich die Verantwortlichen kritisch hinterfragen, inwieweit sie und ihre Gesetze erst dazu beigetragen haben, dass sich ein solcher Verbrecher-Boss und dessen kriminelle Entourage bei uns breitmachen konnten.

Ibrahim Miri und Konsorten sind schlimmer als eine Hydra, bei der zwei Köpfe nachwachsen, sobald man einen abschlägt. Die Köpfe existieren längst! Hunderte, Tausende, Abertausende. In Bremen und Berlin, in Nordrhein-Westfalen und Niedersachen. Dort sind kriminelle Clans besonders stark verankert und narren den Staat, wo sie nur können - und zwar seit vielen Jahren.

Ein Rechtsstaat versagt, wenn er das Unrecht gedeihen lässt

Doch narren lässt sich nur ein Staat, der Probleme unterschätzt oder ignoriert. Der duldsam zusieht statt energisch dazwischenzugehen. Der Unrecht gedeihen lässt statt es rigoros zu bekämpfen. Der nicht auf seine Fachleute an der Basis hört, die Risiken für unsere Gesellschaft seismographenartig vorhersagen. >>> weiterlesen

Arbeitsalltag, geprägt von Belästigungen oder "Lügen mit Zahlen"

„Arbeitsalltag geprägt von Belästiungen“

behauptet die Tagesschau und das, obwohl 91 Prozent der Beschäftigten das nicht so empfinden

Lügen mit Zahlen…

… nannte Gerd Bosbach sein Buch und beschrieb, wie mit Statistiken manipulativ Stimmung gemacht werden kann.

Beispiel gefällig? Vor ein paar Tagen erschien eine Studie zur „Sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz“ die von allen Print- und Telemedien gleichlautend publiziert wurde, was nicht verwundert, weil ja alle von dpa „abschreiben“.

Um jedoch keinen falschen Eindruck entstehen zu lassen: Jede sexuelle Belästigung ist eine zu viel! Trotzdem kann man das Problem unterschiedlich interpretieren.

Angeführt von der Tagesschau lautet der Tenor: In den letzten 3 Jahren IST (nicht etwa "fühlte sich") jeder 11. Beschäftigte  im Job durch unangemessene Kommentare, Witze, Gesten oder Berührungen oder andere Handlungen sexuell belästigt worden. Das sind 9 Prozent. 13 Prozent Frauen und 5 Prozent Männer.

Und dann erschien obige Grafik (Ergänzungen in weiß von mir), wonach  durch sexualisierte Kommentare 62 %, durch unerwünschte Berührungen 26 %, durch zeigen sexualisierter Bilder 14 % und durch unerwünschtes Entblößen 5 % belästigt wurden. Soweit, so schlecht.

Wenn die Zahlen stimmen, ist daran nichts falsch. Doch jetzt kommen die Thesen von Bosbach ins Spiel. Der manipulative Ansatz besteht seiner Meinung nach darin, dass bei der Betrachtung plötzlich die Bezugsgröße geändert wird, damit das Problem größer wirkt.

Plötzlich bezieht man sich nicht mehr auf „Beschäftigte“, sondern auf „Betroffene“ und verwendet die ins Auge fallende Grafik. Bei weiterem Bezug auf „Beschäftigte“ wären die Zahlen wesentlich kleiner und damit unspektakulärer.

Wenn Tagesschau.de titelt: „Arbeitsalltag geprägt von Belästigungen“ fragt man sich, kann das so stimmen? Wenn obige Zahlen stimmen, so suggerieren sie dem oberflächlichen „Seher“ oder „Leser“ ein verfälschtes Bild vom Arbeitsalltag. Wenn sich von 9 % der Beschäftigten 62 % durch anzügliche Kommentare belästigt fühlen, sind das eben nicht 62 %, der Beschäftigten, sondern 5,6 % (9 x  0,62). Bei Berührungen sind es 2,3 %, bei Bildern 1,3 %, durch entblößen 0,5 %. Und das soll den Arbeitsalltag prägen?

Positiv argumentiert werden z.B. 91 % der Beschäftigten am Arbeitsplatz nicht sexuell belästigt.  Davon 94,4 % weder durch anzügliche Kommentare noch 97,7 % durch Berührungen oder 98,7 % durch anzügliche Bilder sowie 99,5 % durch entblößen. Aber das passt natürlich nicht ins Bild in Zeiten von „Me Too“

Warum linke Politik spaltet

Grüne,Linke, SPD

Warum linke Politik spaltet

KISSLERS KONTER am 29. August 2019 auf CICERO

Wenn Ideologie mehr zählt als Mathematik und Vernunft, spalten Politiker die Gesellschaft. Darum sind linke Parteien, allen voran Rot-Rot-Grün, unglaubwürdig, wenn sie vor einer Teilung warnen. Denn sie treiben diese voran

Zum Gassenhauer der späten Merkel-, mittleren Steinmeier-Jahre zählt die Klage, unser Land sei gespalten. Mal soll soziale Spaltung herrschen zwischen Alt und Jung, dann zwischen Arm und Reich, mal zwischen Ost und West oder Frau und Mann oder Inländern und Ausländern. Auf all diesen Feldern besteht tatsächlich keine vollendete Harmonie. Wird es sie je geben? Darüber droht freilich in Vergessenheit zu geraten, dass mit der politischen Linken eine bedeutsame politische Kraft von Spaltungen lebt und diese voranzutreiben sich müht. Anders als etwa der politische Liberalismus setzt die politische Linke die eigene Wahrheit fest voraus. So nährt die Linke jene Spaltung, die sie zu bekämpfen vorgibt.

Nehmen wir das mutmaßlich scheiternde Ansinnen der Berliner Linkspartei, den Mietendeckel zur Mietenfräse auszubauen. In bestehende Mietverträge wäre dann einzugreifen, wenn die vereinbarte Miethöhe sich über einem staatlicherseits festgesetzten Mininiveau bewegte. Halbierungen der monatlichen Zahlungen wären rückwirkend möglich. Die Berliner Bausenatorin Karin Lompscher von der Linkspartei sieht darin ein probates Mittel gegen „Mietspekulation“, Bundesvorsitzende Katja Kipping sekundiert, im Kampf gegen „Miethaie“ brauche man ein solches Gesetz. Der „Miethai“ aber kann schlicht der Mensch als Vermieter sein, gegen den der Mensch als Mieter aggressiv und spalterisch in Stellung gebracht wird.

Die Wahrheit zählt mehr als Grundrechenarten

Und die Folgen solcher Zwangskappungen sind für jeden, dem die eigene Wahrheit nicht mehr zählt als die Grundrechenarten, einsichtig: Auftragseinbrüche und Entlassungen bei Handwerksbetrieben und Wohnungsbaugesellschaften, Verlotterung der Bausubstanz, noch weniger Angebote auf dem freien Wohnungsmarkt. Mittelfristig ginge es allen schlechter, aber die linke Idee hätte auf dem Papier den Sieg davongetragen.      

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Klimanotstand führt zu Demokratienotstand

Klimadebatte

Klimanotstand führt zu Demokratienotstand

KOLUMNE: VON MATTHIAS HEITMANN im CICERO am 18. August 2019

Vor einem Jahr trat Greta Thunberg erstmals in den Schulstreik. Das Thema Klimawandel beherrscht seither die Schlagzeilen. Der politische Alarmzustand verhindert Zweifel, Kritik und Dissens. Panik aber ist der Todfeind der Vernunft und der Demokratie.

Auszüge:

Auch wenn der deutsche Sommer 2019 entgegen al-len Erwartungen bislang weder von Dürre noch von langen Hitzeperioden, sondern von instabilen Wetterlagen geprägt ist: Was den Klimawandel angeht, könnte das gesellschaftliche Klima kaum hitziger sein. Nahezu jede Nachrichtensendung auf allen Kanälen setzt den Umwelt- und Klimaschutz als sinnstiftenden Rahmen und auch die abseitigste Nachricht in den Kontext des drohenden Klimakollapses....

„Klimatisierte Politik“: Notstand als Normalzustand

Es scheint, als könne Deutschland die Welt nur noch durch die Klima-Brille erkennen und verstehen. Alle anderen Themen, Nöte und Problemlagen werden diesem Thema untergeordnet oder aber als dessen Nebeneffekte inhaltlich „eingemeindet“. Selbst die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland und die erwartbar guten Ergebnisse der AfD werden darauf verjüngt, dass diese allein schon wegen ihrer Weigerung, an den Klimawandel zu glauben, für aufrechte Bürger eigentlich „haram“ sei. In gewisser Weise haben wir es in Deutschland mit einer „klimatisierten Politik“ zu tun: Anders jedoch als bei herkömmlichen Klimatisierungen geht es hier nicht um die menschenfreundliche Abmilderung extremer Temperaturen, sondern im Gegenteil um die Aufheizung und Radikalisierung öffentlicher politischer Diskurse....

Dazu passt, dass mittlerweile mehr als 50 Städte und Kommunen den „Klimanotstand“ ausgerufen haben. Natürlich ist auch dieser Begriff nur symbolisch, wie immer betont wird – und auch betont werden muss, denn schließlich hat nach Angaben des Umweltbundesamtes die Schadstoffbelastung der Luft in Deutschland im letzten Vierteljahrhundert deutlich abgenommen. Ein veritabler Notstand ließe sich also auch wissenschaftlich gar nicht begründen....

Nur mit immer kruderen Gefährdungsszenarien lässt sich verhindern, dass Zweifel aufkommen und diskutiert werden, was ja in der Regel zu deren Verbreitung führt. Denn wer angesichts des als unbestreitbar geltenden Untergangs Diskussionsbedarf anmeldet oder auch nur Bedenkzeit einfordert, gilt bestenfalls als ahnungsloser, egoistischer und bequemer Beschwichtiger, aber eigentlich eher als tabubrechender Ketzer und Kollaborateur des Teufels – oder allumfassend neudeutsch: als Nazi...

>>> hier der ganze Artikel

Deutschland im Klimawahn

Deutschland im Klimawahn

Die Meinungen zum Klimawandel und zu der Frage, inwieweit der Anteil des CO2 in der Atmosphäre  diesen beeinflusst, gehen auseinander.. Insbesondere darüber,  wie Deutschland das Klima positiv oder negativ beeinflussen kann,
Die Zusammensetzung der Luft in der Atmosphäre ergibt sich aus nebenstehender Tabelle auf Wikipedia
Demnach beträgt der CO2-Anteil in der Atmosphäre 0,038 Prozent, wovon ca. 96 Prozent natürlichen und ca.4 Prozent menschenverursachten Urpsrungs sind.
Dieser von Menschen verursachte  weltweite Anteil am CO2 von 4 Prozent (Industrie, Verkehr, Landwirtschaft, Wohnen pp.) ist auch unter Klimaaktivisten unstrittig. Dabei beträgt der Anteil Deutschlands an diesen 4 Prozent 2,23 %. Quelle: Statista
In einem Video, das ich hier veröffentlicht hatte, wurde anschaulich und bildlich dargestellt, wie gering der deutsche CO2-Anteil in der Atmosphäre im weltweiten Vergleich ist, mit dem wir mit Gewalt die Welt retten wollen. Wenn als Beispiel die gesamten Gase der Atmosphäre die Höhe des Eiffelturms hätten, wäre  Deutschlands CO2-Anteil daran 0,1 mm "hoch", so dick wie ein Blatt Papier.

Hier zum Nachrechnen:
Gase = 100 % = 324 m
Stickstoff = 78,084 %      = 324 x 78,084 % = 252,99 m
Sauerstoff = 20,942 %     = 324 x 20,942 % =   67,85 m
Argon = 0,934 %              = 324 x 0,934 %   =     3,03 m
CO2 = 0,038 %                 = 324 x 0,038 %   =   0,123 m = 123 mm 
davon erzeugt der Mensch 4 % = 123 mm x 4 % = 4,9 mm
davon Deutschland 2,23 %        = 4,9 mm x 2,23 % = 0,109 mm

Betrachtet man nur den weltweiten CO2-Anteil, wovon 4% menschengemacht sein sollen und Deutschlands Anteil daran 2,23 % beträgt, dann beträgt Deutschlands CO2-Anteil am gesamten CO2-Gehalt der Luft lediglich 0,000892 % (0,04x0,0223).
Wenn Deutschland also seinen Wohlstandsvernichtungsweg weiter begeht, werden wir zwar viel verlieren, die CO2 Emissionen werden aber trotzdem steigen und auf das Klima – selbst wenn man den Klimafanatikern folgt - hätte das keinerlei Einfluss.

Absurdistan - CO2-Steuer - auch für die Atemluft ?

Absurdistan

CO2-Steuer – auch auf Atemluft?

Von Holger Douglas

0,038 Prozent CO2 sind in der Luft; davon produziert die Natur 96 Prozent, »wir«, der Mensch, nur vier Prozent, also 0,00152 Prozent. Deutschlands Anteil an der Welt-CO2-Produktion: 3,1 Prozent. Es kann also 0,0004712 Prozent des CO2-Anteils beeinflussen.

 So viel Bauernfängerei in einem einzigen Satz kann heute fast nur noch aus Berlin kommen: Bundesumweltministerin Svenja Schulze will die CO2-Steuer »sozial gerecht« machen. Von einer CO2-Steuer fabuliert Schulze bekanntlich schon seit langem. Wie ihr so läuft auch den meisten Umweltpolitikern das Wasser im Munde zusammen, wenn sie an Klima und CO2 denken. Die Propagandisten der Angst vor der menschenverursachten Klimakatastrophe schießen schon seit Jahrzehnten aus allen Rohren. Kein Tag in den Medien, an dem nicht »CO2 muss weg!« gebrüllt wird; mittlerweile glauben es die Meisten.

Über die richtige »CO2-Bepreisung« streiten sich die Klima-»Experten« schon seit langem. Zu viele Steuereinnahmen stehen auf dem Spiel, die bedenkenlos kassiert werden können. Das Schöne: Wer dagegen ist, verhält sich als »Klimaschädling« und kann entsprechend gebrandmarkt werden.

Klimawandel - 7600 Milliarden für´s Klima

Klimawandel - 7600 Milliarden fürs Klima

von Fritz Vahrenholt/ Roland Tichy

Für Angela Merkel sind es nur wenige Worte: „Wir wollen bis 2050 klimaneutral sein.“ In der andächtigen Stimmung auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund, wo die Bundeskanzlerin sie sagte, folgte darauf Beifall der Gläubigen. Kein Wunder: Schließlich hatte der frühere investigative Journalist Hans Leyendecker als Präsident des Kirchentages ex cathedra verkündet: „Wer nicht anerkennen will, dass der Klimawandel menschengemacht ist, hat beim Kirchentag nichts zu suchen.“
Es geht also nicht mehr um wissenschaftliche Prüfung, sondern um ein neues Glaubensdogma – wer will da noch Zweifel wagen, wenn er nicht Galileo Galilei heißt? Die Kanzlerin konnte sich in der Einigkeit wärmen, die Religion dem Herz bietet. Wer will da schon nachrechnen, was es für die deutschen Haushalte finanziell bedeutet, wenn den Worten Taten folgen.
Die Kanzlerin will nun in der Klimapolitik „kein Pillepalle“ mehr, wie sie schon einige Tage zuvor den Bundestagsabgeordneten der Union verkündet hatte. Die Fridays-for-Future-Demonstrationen fordern die Reduktion auf null schon bis 2035, das Kommunikationsdesaster durch Youtuber Rezos „Die Zerstörung der CDU“-Video und die Wahl- und Umfrageerfolge der Grünen haben ganz offensichtlich bei der Kanzlerin Wirkung gezeigt.

Klima-Fakten Die Realität untergräbt das Model

Klima-Fakten

Die Realität untergräbt das Modell

Was macht man als Schreckensprophet, wenn die Realität nicht so will wie die Prognosen? Richtig, man verringert die Zielwerte; dann ist die Bedrohungslage wiederhergestellt. Und ansonsten ignoriert man die Fakten und spricht im Konjunktiv. Ja, es könnte alles ganz schlimm werden

von Fritz Vahrenholt ehemals Umweltsenator in Hamburg

Seit mehr als 20 Jahren sollen uns die Klimamodelle des Weltklimarats IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) Angst einflößen. Zwei Grad Erwärmung gegenüber der ausklingenden Kleinen Eiszeit Ende des 18. Jahrhunderts dürfen nicht überschritten werden, hieß es. Die Katastrophe drohe, denn es würden noch in diesem Jahrhundert drei, vier oder gar fünf Grad Erwärmung erreicht, weil die CO2-Konzentration von vorindustriellen 0,028 Prozent auf 0,056 Prozent im Jahr 2100 anstiege, wenn nicht eingegriffen würde.

So weit das Modell. Allerdings hat die Realität nicht mitgespielt. Die tatsächliche Erwärmung fiel geringer aus als die Modellprognosen. Pro Jahrzehnt sind bei Satellitenmessungen nur 0,13 Grad Celsius an globaler Erwärmung festzustellen. Wenn sich der Trend fortsetzt, würde man ohne drastische CO2-Vermeidungsmaßnahmen im Jahr 2100 bei etwa zwei Grad landen.

Deutschland im Klimawahn

Warten wir doch, bis der Klimahype abgeklungen ist

Von Stefan Aust 02.06.2019 (WELT)

Der Wirbel rund um die Erderwärmung ist völlig übertrieben. Dabei spielen sich die Deutschen wieder Mal als selbst ernanntes Vorbild für alle auf.

Bald wird eine andere Sau durchs Dorf gejagt. Warum die Welt einfach nicht untergeht.

Vor uns die Sintflut! Dürre in Deutschland! Tornados! Der Tipping Point naht, dann geht die Welt unter! Die von Greta Thunberg geforderte Panik ist voll ausgebrochen, vor allem unter Deutschlands Politikern.

Nach dem Volksparteien-Desaster der Europawahl ist Selbstgeißelung angesagt. Schuld ist das Klima unter den Wählern, die offenbar nur noch ein einziges Thema kennen: das Klima.

Alle Parteien der linken Mitte haben den Klimaschutz ins Zentrum der Probleme gestellt - aber nur die Grünen haben davon profitiert. Grün ist bekanntlich die Hoffnung, und die Hoffnung ist gepaart mit der Angst, am liebsten der vor der Apokalypse. Und die heißt: zwei Grad und hängt ab vom CO2, das die Menschen mithilfe von Kohlekraftwerken, Autos und Kühen in die Luft pusten.

Das nennt sich "anthropogener Klimawandel", die durch Menschen verursachte globale Erwärmung seit Beginn der Industrialisierung. Angeblich sind sich zwischen 97 und 99,5 Prozent aller Wissenschaftler einig, dass die Klimakatastrophe menschengemacht ist. Wer diese unumstößlichen Tatsachen der Computermodelle anzweifelt, ist ein Klimaleugner, entweder nur dumm oder in fragwürdiger politischer Gesellschaft.